Außerordentlichen Sitzung aller Mitgliedstaaten zur Wahrung der Funktionsfähigkeit der Konferenz

Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen,

ich erlaube mir, mit dem gebotenen Respekt vor diesem Saal und vor dem Amt, das viele von uns vertreten, das Wort zu ergreifen, lassen Sie mich eingangs eines unmissverständlich festhalten:

Die Sowjetföderation Andro erkennt die von der Versammlung beschlossene Sitzungsleitung durch die Delegation Eulenthals ausdrücklich an. Die Übergabe der Sitzungsführung erfolgte auf Wunsch des Plenums, sie war korrekt, transparent und entspricht dem Geist dieser außerordentlichen Sitzung. Andro erhebt keinen Anspruch auf Leitung und hat dies zu keinem Zeitpunkt getan.

Gerade weil wir diese Entscheidung respektieren, ergreife ich nun das Wort nicht als Sitzungsleiter, sondern als gleichberechtigtes Mitglied dieser Versammlung, allerdings als eines, das sich durch die jüngsten Ereignisse zu einer klaren, ausführlichen und dokumentierten Stellungnahme verpflichtet sieht.

Soeben hat Herr Leszek Kamiński, Mitglied des amtierenden Sekretariats, den Saal betreten und die Übergabe der Sitzungsleitung gefordert. Diese Forderung richtet sich formal an Andro, welches die Sitzungsleitung längst nicht mehr inne hat, somit faktisch an die Versammlung insgesamt, da die Sitzungsleitung bereits ordnungsgemäß auf Eulenthal übertragen wurde. Dennoch macht das Auftreten Herrn Kamińskis eine Klarstellung unumgänglich.

Ich werde daher nicht polemisieren, sondern chronologisch, sachlich und überprüfbar darlegen, warum die Sowjetföderation Andro nicht bereit ist, der Konferenz unter dem faktischen Einfluss des bisherigen Sekretariats - und damit auch unter Herrn Kamiński - weitere Zeit zu schenken.

Erstens: Es ist Tatsache, dass Herr Kamiński der Konferenz seit Februar 2025 ferngeblieben ist. Diese Abwesenheit ist kein rein persönliches Versäumnis; sie hat institutionelle Folgen. Wenn Mitglieder des Sekretariats sich dauerhaft der Arbeit entziehen, dann verliert das Amt in der Wahrnehmung der Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit seine Handlungsfähigkeit. Ein Sekretariat, dessen Mitglieder über Monate nicht präsent sind, verliert nicht nur operative Fähigkeit, sondern auch politische Legitimität. Das ist eine objektive Beobachtung, keine Polemik.

Zweitens: Am 21. November 2025 hat die Sowjetföderation Andro — in voller Verantwortung gegenüber dieser Versammlung nach längerer Beobachtung und interner Beratung — formell gefordert, das Verfahren zur Neuwahl des Generalsekretariats einzuleiten. Wir setzten eine Frist von sieben Tagen für eine schriftliche Bestätigung der Einleitung dieses Verfahrens. Diese Maßnahme war nicht impulsiv, sie war notwendig: Sie zielte darauf ab, ein geordnetes, transparentes und kollegiales Verfahren zu eröffnen, mit klaren Fristen, Verantwortlichkeiten und Mitwirkung aller Mitgliedstaaten.

Drittens: Die gesetzte Frist verstrich ohne jede Reaktion. Weder schriftlich noch mündlich sind Antworten eingegangen. Kein offizielles oder inoffizielles Zeichen aus dem Generalsekretariat, das uns hätte veranlassen können, an der Ernsthaftigkeit der Lage zu zweifeln, und zwar zugunsten eines Verbleibs des Status quo. Stattdessen herrschte und herrscht Stillschweigen.

Viertens: Auf diese Untätigkeit reagierte Andro, wie es seine Pflicht gegenüber der Konferenz ist: Am 30. November 2025 luden wir alle Mitglieder dieser Versammlung ein, nicht als Akt der Provokation, sondern als notwendige Maßnahme, um die Handlungsunfähigkeit zu thematisieren und um kollegial eine Lösung herbeizuführen. Dieses Vorgehen war eine ultima ratio für den Fall, dass die Leitung der Institution nicht in der Lage war, die erforderlichen Schritte zur Sicherung ihrer Funktionsfähigkeit einzuleiten.

Fünftens: Internationale Medien berichteten am 1. Dezember 2025 über die Situation - Berichte, die dokumentiert sind und die ein öffentliches Interesse an der Frage des Fortbestandes und der Legitimität dieser Konferenz widerspiegeln. Dieses öffentliche Echo ist kein nebensächliches Detail; es ist ein Indikator dafür, dass das Versagen, innerinstitutionelle Probleme zu adressieren, die Glaubwürdigkeit unseres multilateralen Zusammenwirkens beschädigt - nicht nur intern, sondern auch gegenüber den Bevölkerungen, die uns die Vertretung ihrer Interessen anvertraut haben.

Vor diesem Hintergrund spreche ich nun Klartext, denn diplomatische Zurückhaltung darf nicht zur Deckung von Untätigkeit werden:

Die Sowjetföderation Andro ist, und war es zu keinem Zeitpunkt, bereit, die Leitung dieser außerordentlichen Sitzung unbedacht preiszugeben. Wir haben die Leitung übernommen, weil die Situation es erforderte. Wir haben angeboten, die Ordnung und das Verfahren in den Dienst des Plenums zu stellen. Wir haben uns zurückhaltend, aber entschlossen verhalten, um dem Saal eine souveräne Entscheidung zu ermöglichen. Nunmehr macht Herr Kamiński Anspruch auf die Übernahme der Sitzungsleitung geltend, angesichts der geschilderten Fakten eine Forderung, die nicht haltbar ist.

Ich stelle daher fest und fordere das Plenum auf, zur Kenntnis zu nehmen:

1. Dass ein Mitglied des amtierenden Sekretariats, das sich seit Februar 2025 der aktiven Arbeit der Konferenz entzogen hat, nicht ohne Weiteres die Legitimation besitzt, in einer Situation, in der die Handlungsfähigkeit des Sekretariats in Frage steht, die Leitung einer außerordentlichen Sitzung zu übernehmen;
2. Dass die Sowjetföderation Andro am 21. November 2025 fristgerecht und formell die Einleitung eines Neuwahlverfahrens verlangt hat und dass diese Forderung unbeantwortet blieb;
3. Dass Andro am 30. November 2025 alle Mitgliedstaaten einberufen hat, um diesen Mangel an Reaktion zu überbrücken und eine kollektive Lösung herbeizuführen;
4. Dass die internationale Berichterstattung vom 1. Dezember 2025 die Situation zusätzlich zu den innerstaatlichen Bedenken in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt hat;
5. Dass die Sowjetföderation Andro nicht gewillt ist, der Konferenz unter der faktischen Leitung oder dem Einfluss eines Sekretariats, dessen Mitglieder sich der Arbeit entzogen haben oder dessen Funktionsfähigkeit zweifelhaft ist, weitere Zeit zu schenken.

Ich betone ausdrücklich:

Andro stellt nicht die Person Herrn Kamiński als solche infrage. Wir stellen das System, die Arbeitsweise und die unterlassene Wahrnehmung des Mandats infrage. Und wir stellen infrage, dass ein Sekretariat, das auf eine formelle Fristsetzung und eine Vollversammlung nicht reagiert hat, nun wieder handlungsleitend auftreten kann, ohne dass diese Fragen geklärt sind.

Deshalb ist unsere Position klar und unverrückbar:

• Andro erkennt die Sitzungsleitung Eulenthals an.
• Andro erkennt jedoch nicht an, dass das bisherige Sekretariat durch verspätetes Erscheinen oder formale Ansprüche seine volle Autorität automatisch zurückerlangt.
• Andro ist nicht bereit, weitere Wochen oder Monate in einen Zustand institutioneller Schwebe zu investieren.

In diesem Saal gilt es nun, klare, rechtsstaatliche und kollegiale Schritte zu setzen. Ich schlage dem Plenum deshalb die folgenden Maßnahmen vor, nicht als Einmischung eines einzelnen Mitgliedstaates, sondern als strukturierte Empfehlung zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit und Glaubwürdigkeit dieser Institution:

1. Die sofortige Feststellung durch die Vollversammlung, dass das derzeitige Sekretariat seine Pflicht zur ordnungsgemäßen Amtsführung nicht erfüllt hat, soweit dies den in dieser Sitzung vorgelegten Tatsachen entspricht.
2. Die vorläufige Aussetzung der Befugnisse jener Sekretärinnen und Sekretäre, deren anhaltende Abwesenheit, Untätigkeit oder Nichtreaktion dokumentiert ist, bis das Plenum abschließend über ihre Abberufung oder Fortbestehen entscheidet. Diese Maßnahme ist rein administrativ - sie dient der Handlungsfähigkeit, nicht der Bestrafung.
3. Die Bestellung einer neutralen, kleinen, von der Vollversammlung bestätigten Übergangsgruppe - mit dem klaren Mandat, die praktischen Schritte zur Einleitung eines transparenten Wahlverfahrens zu koordinieren. Diese Übergangsgruppe hat ausschließlich provisorische, administrative Aufgaben und keine dauerhafte Exekutivkompetenz.
4. Die sofortige Einberufung und Durchführung eines Verfahrens zur Abberufung und Neubesetzung des Sekretariats in Übereinstimmung mit den in der Charta vorgesehenen Regeln - oder, falls diese Regeln unzureichend sind, in Anwendung eines vom Plenum beschlossenen ad hoc-Verfahrens, das frei von Interessenkonflikten und offen für alle kandidierenden Delegationen ist.
5. Als vordringliche Aufgabe des neuen Sekretariats: die Erstellung eines verbindlichen Mitgliederregisters, die Klärung der Stimmberechtigungen und der Teilnahmeberechtigungen aller Delegationen sowie die Ausarbeitung und Vorlage einer überarbeiteten Satzung nach Abschnitt II Punkt 5 der Charta, die genaue Zuständigkeiten, Vertretungsregeln, Rechenschaftsmechanismen und Verfahren regelt.

Ich höre bereits das Einwenden einiger Stimmen, die sagen mögen: „Wir müssen der Institution Zeit geben. Ein abruptes Vorgehen könnte schädlich sein.“ Ich antworte: Zeit, die ungenutzt verstreicht, ist keine Geduld! Sie ist der Beitrag zur Bedeutungsverlust der Institution. Wenn wir die grundsätzlichen Mängel nicht jetzt adressieren - jetzt, wo die Missstände offenkundig und öffentlich sind, wird diese Versammlung Schritt für Schritt ihre Relevanz einbüßen. Die Staats- und Regierungschefs, die uns entsandt haben, erwarten von uns nichts weniger als Verantwortung, Klarheit und die Bereitschaft zum Handeln.

Gleichzeitig sei betont: Die Sowjetföderation Andro verfolgt keinen Alleingang. Wir streben keinen persönlichen Vorteil, wir streben keine Machtposition an. Unser einziges Interesse ist die Wiederherstellung eines verlässlichen, transparenten und handlungsfähigen multilateralen Forums. Daher schlagen wir vor, dass alle Schritte, die wir hier vorschlagen, unmittelbar der Abstimmung durch diese Vollversammlung unterliegen und dass keinerlei Maßnahme ohne die Zustimmung des Plenums vollzogen wird.

Zu Herrn Kamiński und jenen Mitgliedern des Sekretariats, die jetzt oder in Zukunft um die Leitung dieses Saales ersuchen: Wir werden jede formelle Bewerbung respektieren und prüfen. Aber wir werden nicht die Zeit verlängern, die diese Versammlung unter einem Tatbestand der Untätigkeit oder der Unklarheit verbringt. Wer diese Versammlung leiten will, muss erstens präsent sein, zweitens kommunizieren, drittens Rechenschaft ablegen und viertens bereit sein, die strukturellen Mängel offen mit anzugehen - nicht sie zu verschleppen.

Ich fordere daher das Plenum auf:

1. Über die sofortige Feststellung der Handlungsunfähigkeit des amtierenden Sekretariats abzustimmen;
2. Falls diese Feststellung angenommen wird, die Abberufung der betroffenen Sekretärinnen und Sekretäre vorzubereiten und die Modalitäten der Neubesetzung in Übereinstimmung mit den vorhin skizzierten Prinzipien zu bestimmen;
3. Bis zur Wahl des neuen Sekretariats eine Übergangsgruppe einzusetzen, die die ordnungsgemäßen Wahlmodalitäten vorbereitet;

Abschließend: Wir stehen an einem kritischen Punkt. Entweder wir handeln jetzt, mit Klarheit und Entschlossenheit, oder wir liefern die Bühne dem Aushöhlen unserer eigenen Institution. Die Sowjetföderation Andro hat gehandelt; wir haben gefordert, wir haben eine Frist gesetzt, wir haben die Vollversammlung einberufen. Nun liegt es an Ihnen allen in diesem Saal, an allen hier vertretenen Nationen, zu entscheiden, ob diese Konferenz weiterhin ein Instrument ernsthafter, multilateraler Arbeit sein soll oder ob sie sich in ein administratives Phantom verwandeln darf.

Wir stehen heute nicht vor der Frage, ob wir jemanden kränken oder beschämen. Wir stehen vor der Frage, ob diese Konferenz künftig regiert wird durch Verfahren oder durch das Prinzip „wer zuletzt den Raum betritt, hat wieder das Wort“.

Die Sowjetföderation Andro ist bereit, jede Entscheidung des Plenums mitzutragen, sofern sie klar, transparent und verbindlich ist. Was wir nicht mehr mittragen werden, ist Unklarheit, Untätigkeit und die Vertagung von Verantwortung.

Ich ersuche daher die Sitzungsleitung, die Wortmeldung Herrn Kamińskis nicht als Wiederaufnahme der Amtsführung zu werten, sondern als Beitrag, der – wie alle anderen – der Bewertung und Entscheidung dieser Versammlung unterliegt.

In diesem Sinne beantrage ich formell die sofortige Abstimmung über die Feststellung der Handlungsunfähigkeit des amtierenden Sekretariats und über die Einsetzung einer Übergangsgruppe zur Vorbereitung geordneter Neuwahlen.

Ich danke Ihnen.

Zitat von Königreich Lagow

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Ich kann nichts dafür wenn die Technik diesen Thread nicht anzeigt, ich war regelmäßig hier online, aber wenn man mich nicht haben möchte...

der lagowische Vertreter erhebt sich und verlässt den Saal